Mal sehen, was Google so vergisst

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Löschung privater Daten – „Personenbezogene Daten – Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung solcher Daten“, Rechtssache C‑131/12 vom 13.Mai 2014, hat für reichlich Wirbeln gesorgt. Die Einschätzung, was dieses Urteil für die Menschen in Europa, für das Internet, den Datenschutz und die Informationsfreiheit tatsächlich bedeutet, ist aber nicht ganz einfach. Das zeigt schon die Spannbreite der Reaktionen.

Während in Deutschland meist hervorgehoben wird, dass durch dieses Urteil das Recht der Menschen, über ihre Daten zu bestimmen, gestärkt worden sei, gibt es im angelsächsischen Raum viel kritischere Stimmen, wie die von Wikipedia-Gründer Jimmy Wales, der die Informationsfreiheit eingeschränkt sieht und von Zensur spricht, die sinnlos sei.

Vermutlich darf die Wirkung des Urteils nicht überschätzt werden, denn es heißt darin, dass Betroffene, die sich durch die von Google (oder anderen Suchmaschinen) gesammelten Daten in ihren Rechten eingeschränkt sehen, „unter gewissen Voraussetzungen Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen zu können“. Das ist reichlich auslegungsbedürftig und wird wohl auf Einzelfälle beschränkt bleiben.